SOPA, PIPA und ACTA. Jedem aufmerksamen Internetuser sind diese drei Wörter mittlerweile ein Begriff. Handfeste Informationen zu diesen lassen sich im Netz kaum finden. Lukas Müller, ein Freund meinerseits, der seit drei Semester Rechtswissenschaften auf der Uni Wien studiert und sich viel mit dem Internet und deren Rechtslage beschäftigt, hat die gegebenen Fakten zusammengefasst und einen Beitrag dazu verfasst. Viel Spaß beim lesen.
SOPA, PIPA und ACTA
Die drei Kürzel – SOPA (Stop Online Piracy Act), PIPA (Protect IP Act) und ACTA (Anti-Counterfeiting Trade Agreement) – bedrohen die Netzfreiheit. Die Proteste gegen die amerikanischen Gesetzesvorschläge (SOPA und PIPA) – das englische Wikipedia und etliche andere beliebte Seiten waren einen Tag lang nicht erreichbar – zeigt insofern Erfolg, dass die Diskussion darüber im Senat verschoben wurde. In Österreich wurde hingegen ACTA im Ministerrat beschlossen. Dieses Anti-Piraterie-Abkommen muss allerdings zuerst vom nationalen und danach vom EU-Parlament beschlossen werden. Zensur und Überwachung des Internets befürchten die Gegner des Gesetzesvorhaben.
Es braucht eine Reformierung
Der Arzt, der Michael Jackson durch falsche Medikation umbrachte bekam vier Jahre Freiheitsstrafe. Wer einen Song von Michael Jackson hochlädt, bekommt ein Jahr mehr, nämlich fünf Jahre. Dieser drastische Vergleich macht in den letzten Tagen im Internet die Runde. Soweit werde es kommen wenn SOPA in Kraft trete. Gegen die immer stärker werdende Internet-Piraterie vorzugehen ist auf jeden Fall von Nöten, was hier aber überlegt wird ist schlicht und ergreifend unverhältnismäßig.
Zensurmaßnahmen aller Art
Der Protest gegen SOPA war breitgefächert, weil mit diesem Gesetz nicht nur Internet-Nutzer, die zB. mit Piraterie Geld verdienen hart bestraft werden können, sondern die Freiheit jedes einzelnen Users eingeschränkt werde. Provider müssten eine enge Zusammenarbeit mit der Exekutive eingehen, denn Websites könnten ohne richterlichen Beschluss, nur auf Verdacht hin vom Netz genommen werden. Jeder Internet-Benutzer würde somit überwacht werden. Das ermögliche Zensurmaßnahmen aller Art.
Bedrohung der Netzfreiheit
In Europa wird mit ACTA ein ähnlicher Gesetzesentwurf demnächst im Europa-Parlament zur Abstimmung kommen. Dieses ist ein zwischenstaatlicher völkerrechtlicher Vertrag zwischen der EU, den USA, Japan und einigen Schwellenländern wie Mexiko und Marokko. Das Abkommen ist nicht dazu gedacht, Urheberrechte oder Markenrechte neu zu definieren. Nein, diese Rechte sind bereits im TRIPS-Abkommen festgeschrieben. Hierbei handelt es sich um ein Übereinkommen über handelsbezogene Aspekte der Rechte des geistigen Eigentums, das von der Welthandelsorganisation ausgehandelt und von allen EU-Staaten akzeptiert wurde. Bei ACTA geht es geht darum, wie die Rechte durchgesetzt werden können. Bei einer Geltendmachung kommen wir wieder auf die oben genannten Zensurmaßnahmen und einer Bedrohung der Netzfreiheit.
In Polen wird bereits demonstriert
„Speak up, before the Internet dies“ ruft das unten zu findende Youtube-Video zum protestieren gegen die US-Gesetzesentwürfe SOPA und PIPA auf. Aber nicht nur vereinzelte Computerfreaks gehen auf die Barrikaden, sondern auch namhafte Internetriesen. Insgesamt haben an die tausend Websites gegen die geplanten Zensurgesetzte protestiert. In Polen und anderen Ländern hat auch die Bevölkerung die Gefahr dieser Gesetzesentwürfe erkannt und man geht auf die Straße und protestiert. (http://www.youtube.com/watch?v=YPiV_SB-scM).
Finanzielle Konsequenzen
Die amerikanischen Präsidentschaftskandidaten waren aufgrund von SOPA und PIPA im Zwiespalt, nachdem sich auch das Weiße Haus vom Stop Online Piracy Act, kurz SOPA, distanziert hat. Hierbei dienen US Politiker als Spielball im Kampf zwischen Hollywood und den Portalen, die deren Filme zur Verfügung stellen. Einige Großspender drohen sogar, ihre Mittel für den kommenden Wahlkampf von Barack Obama einzufrieren und auch viele Senatoren sowie Kongressabgeordnete werden damit unter Druck gesetzt, künftig auf Spenden verzichten zu müssen. Traurig anzusehen wie in den USA Politik gemacht wird. Wer die Wahlkämpfe finanziere, bestimmt die Politik und bisher war Hollywood ein sehr großzügiger Finanzier.
Ernsthafte Folgen für Wikipedia
SOPA und PIPA hätten nicht nur Auswirkungen auf Wikipedia als beliebte Quelle für diverse Arbeiten, sondern auch ernsthafte Folgen. Jeden Tag werden tausende Bilder von einer Vielzahl an Menschen hochgeladen. Wenn das beliebte Online-Nachschlagwerk verantwortlich gemacht werden könnte, für jedes dieser einzelnen Bilder, dann wären die Dienste stark eingeschränkt. Man hätte keine Ressourcen mehr um darauf zu achten ob ein Bild urheberrechtlich korrekt hochgeladen wurde. Zukünftig könnten sie verpflichtet werden in Regress genommen zu werden, so dass sie jeden Tag für Urheberrechtsverletzungen finanziell aufkommen müssen und erhalten im Vorhinein nicht die Chance die Inhalte zu bereinigen.
Twitter auch davon betroffen
Auch der Microblogging-Dienst Twitter könnte mit den neuen Gesetzesentwürfen geklagt werden, wenn User Links posten, die auf externe Seiten verlinken, die gegen das Urheberrecht verstoßen. Beispielsweise ein Verweis zu Megaupload oder thepiratebay. Dann müsste Twitter entweder eine Zensur- bzw. Überwachungsinfrastruktur einbauen um diese Inhalte zu filtern, oder man wäre dazu gezwungen jeden einzelnen Tweet manuell freizuschalten. Dies würde das Ende des Echtzeit-Netzes bedeuten und generell den Sinn des Internets in Frage stellen. Die eben aufgeführten Beispiele waren nur zwei dafür, dass sich das Internet mit den geplanten Gesetzen gravierend verändern würde.
Bereits bestehende Gesetze gegen Filesharing
Dass man mit bereits bestehenden Gesetzen gegen illegales Filesharing im Internet vorgehen kann und SOPA, PIPA und ACTA somit hinfällig sind, zeigen Beispiele wie die das beliebte Streamingportal kino.to oder der populäre Filehoster Megaupload. Besonders spannend ist, dass der genannte Hoster im selben Zeitraum vom Netz genommen wurde, wie gerade eine heftige Diskussion um die genannten Gesetzesentwürfe im world wide web tobte.
Kompromiss-Papier “Open”
Vom Tisch sind SOPA, PIPA und vor allem ACTA noch lange nicht. Derzeit wird an einem Kompromiss-Papier namens „Open“ gearbeitet. Die Kritiker kämpfen allerdings weiter, dass diese Entwürfe auf keinen Fall in Kraft treten werden. Vorige Woche startete Anonymous zum Beispiel eine DDOS-Attacke auf einige Regierungs- und Ministeriumsseiten.
Laut werden und sich einsetzten bevor das Internet stirbt, so heißt es in dem folgenden Youtube-Video. Damit ACTA endgültig ad akter gelegt wird bitte diese Petition (http://www.avaaz.org/de/eu_save_the_internet_spread) unterzeichnen.
Youtube-Video:
http://www.youtube.com/watch?v=1p-TV4jaCMk
Quellen:
http://ec.europa.eu/trade/creating-opportunities/trade-topics/intellectual-property/anti-counterfeiting/
https://www.eff.org/issues/acta
http://www.europarl.europa.eu/news/de/headlines/content/20120130STO36537/html/-
Durch Formate wie Fernsehkritiv.tv konnte man in den letzten Jahren einen erschreckenden Einblick gewinnen, wie der deutschsprachige Sender RTL arbeitet. Heute konnte ich dies am eigenen Leib erfahren und muss sagen, dass ich schockiert bin, wie unprofessionell bei dem besagten Fernsehsender gearbeitet wird. Aber alles der Reihe nach.
Vor drei Tagen kam es in Bad Ischl, im idyllischen Salzkammergut, zu einem Mord, wo ein 14-jähriges Mädchen, von ihrem Stiefvater und Stiefbruder (für die beiden gilt die Unschuldsvermutung) zuerst entführt und dann erschlagen wurde. Die zwei Männer vergruben die Leiche der Ischlerin Alina S. und stellten sich daraufhin der Polizei. In einer Gemeinde mit 14.000 Einwohnern fanden sich schnell einige Hobbypsychologen, die immer schon gewusst haben, dass die beiden nicht ganz koscher waren. Die österreichischen Tageszeitungen wie „Österreich“ oder „Heute“ veröffentlichen die Gasthaus-Plappereien selbstverständlich und erklärten das Haus der Familie S. zur Pilgerstätte für Journalisten aus Österreich und Umgebung. Wäre dies nicht schon schlimm genug gewesen, wurden in den Newsportalen unzensierte Familiennamen und Bilder veröffentlicht, welche sich am darauffolgenden Tag in den Printausgaben fanden.
Die Herangehensweise der österreichischen Medien war absolut unprofessionell und moralisch höchst verwerflich. Selbst nach drei Tagen voller actiongeiler Berichterstattung fanden sich heute einige Webnews-Portale, die vermeldeten, dass die vermeintlichen Täter ein Geständnis abgelegt haben. Minuten später wurde dies vom ORF allerdings wieder annulliert. Was soll dieser Live-Ticker-Journalismus?
Doch zurück zu meiner Geschichte mit RTL Deutschland.
Seit knapp einer Woche befinde ich mich bei meiner Familie in Bad Ischl, eigentlich wohne ich ja in Wien. Heute Morgen fand sich ein Fernsehteam von RTL Deutschland, welches die Frechheit hatte in unser Grundstück einzudringen (Da ein Hund die Familie erweitert, achten wir immer darauf, dass alles versperrt ist) und für eine längere Zeit vor unserer Haustür zu warten. Als mein Onkel dann verdutzt das Team im Hof antraf, wurde er sofort befragt, wo sich denn mein Bruder und ich befanden, da sie sich dringendst mit uns unterhalten möchten. Die Frage, warum denn das Team um 9 Uhr unbedingt mit uns sprechen möchte, wurde nicht beantwortet und man beharrte darauf uns zu interviewen. Doch mein Onkel blieb stur und wollte wissen, warum sie sich das Recht rausnehmen das Grundstück zu betreten und daraufhin kam eine schnippische Antwort „Na wegen dem Mord, Sie sind doch mit dem Mörder verwandt“.
RTL Deutschland hatte doch wirklich geglaubt, dass mein Bruder und ich mit den Tätern verwandt sind, einzig und alleine, weil wir den gleichen Familiennamen wie die zwei Hauptverdächtigen haben. Nach kurzer Aufklärung verließ das Team dann enttäuscht das Grundstück, wie der deutsche Sender allerdings arbeitet und wie er die Würde jedes Einzelnen mit Füßen tritt, finde ich allerdings höchst bedenklich.
Wie denkt ihr darüber?
Seit einigen Wochen geistert das Thema “Wehrpflicht aussetzen - Ja oder Nein?” in den österreichischen Medien. Als Michael Häupl schon vor den Gemeinderatswahlen 2010, mit einem Päuschen liebäugelte, war von allen politischen Parteien nur eines zu hören “Na, die guade oide Wehrpflicht, Gott bewahre!”.
Jetzt, ein paar Monate später, hat bei einigen Politikern die sogenannte Fritz-Neugebauer-Amnesie eingesetzt und der landesweite Konsens schlägt in ein “Jo, mia würden des gonz gern ändern, nur wiss ma no net wie” um.
Wenn man die Medienberichte der letzten Tage genauer studiert hatte, dann konnte man zwar vieles lesen, doch der Gros der Ideen war nur so dahingesagt, es fehlte einfach an Struktur. Zuerst hievte Rudolf Hundstorfer, seines Zeichens Sozialminister, einen Vorschlag auf den Tisch, dass man anstelle des Zivildienstes ein freiwilliges soziales Jahr anbieten könnte. (1300 Euro pro Freiwilliger lässt sich der Staat dies kosten). Tags darauf kam ebenfalls nur heiße Luft aus der Lichtenfelsgasse, nur eines wusste die ÖVP genau, nämlich, dass man gegen den Vorschlag der SPÖ sei. Als der Hahn am nächsten Tag krähte, blickte man schon auf das schwedische Modell, am Abend dann nicht mehr. Die Tage vergingen und der Nebel lichtete sich ein wenig, als Norbert Darabos seine 7 Zukunftsszenarien veröffentlichte. Nach einer anstrengenden 5-Tage-Woche, hatte man dann doch genug und es kam nur ein resigniertes “Lasst doch das Volk entscheiden” aus den wichtigsten Parteizentralen des Landes. Laut den letzten Umfragen wird sich Frau und Herr Österreicher gegen eine Weiterführung der Wehrpflicht aussprechen, nur was dann?
Derzeit ist der Zivildienst, der wohl größte Stolperstein, der einer Aussetzung oder gar Abschaffung im Wege steht. Denn laut dem Österreichischen Roten Kreuz würde es massive qualitative Einbussen geben, sollte die Organisation auf ihre Zivildiener verzichten müssen. Zusätzlich wurde dann auch noch das böse Wort “Kostenanstieg” in den Raum geworfen, doch wer “Freiwilligkeit” in seinen Grundsätzen publiziert, sollte nicht mit solchen Geschützen auffahren.
Fakt ist, dass sich seit der Einführung des Zivildienstes in Österreich einiges verändert hat. Die Anzahl der Rettungseinsätze, sowie der Krankentransporte stieg sprunghaft an und der Bedarf an Pflegepersonal wurde größer und größer. Dies ist einerseits auf die fortschreitende Überalterung zurückzuführen, andererseits auf eine grundlegende Veränderung der Mentalität. Früher wurde 144 angerufen, wenn jemanden mit offenen Schädelbasisbruch am Gehsteig lag, heute wird die Rettung bei harmlosen Bauchschmerzen oder Zahnweh alarmiert (Natürlich wäre es hier sinnvoll, ein gewisses Mittelmaß zu finden).
Doch was nun?
Einer Aussetzung/Abschaffung der Wehrpflicht sollte absolut nichts im Wege stehen. Derzeit hat Österreich keine militärischen Auseinandersetzungen zu befürchten und dies wird sich in naher Zukunft auch nicht so schnell ändern. Anstelle der derzeitigen Form, wäre eine Neuorientierung des Bundesheeres, so wie in Deutschland, von Nöten. (Dieses besteht nur mehr aus einer geschrumpften Berufsarmee, welche sich auf Katastrophen- und Hilfseinsätze in Krisenregionen beschränkt). Mit dem freiwilligen sozialen Jahr wurde ebenfalls ein Schritt in die richtige Richtung gesetzt, da viele Schüler bzw. Lehrlinge nach ihrer Ausbildung unsicher sind, wie ihr Leben weiterverlaufen soll. Durch diesen Weg haben sie nun die Möglichkeit, über ihr Weiterleben nachzudenken und einige finden im Sozialwesen auf diese Art, ihren Traumberuf.
Eines ist auf jeden Fall sicher. Der Wegfall der Wehrpflicht ist ein wichtiger Schritt zu einem modernen & zukunftsorientierten Österreich.
Denn wie würde Sascha Baron Cohen in der Rolles des Brüno sagen: „Wehrpflicht is so 1955!“.
Nach langer Abkehr von Twitter & Tumblr möchte ich hier wieder aktiv(er) werden.
Deshalb werde ich versuchen, wöchentlich ein themenaktuelles Kommentar zu verfassen und dieses auch hier zu veröffentlichen.
Bis bald dann mal.
Das wohl schönste Musikvideo aller Zeiten.
My first try at creating a HDR-Image.
Took this picture with my Nikon D5000. (18-55 kit)
Nach langer Abstinenz endlich wieder eine DSLR.
It’s all about the accent.
Country Roads. (at least for someone from Floridsdorf)
Ganz ehrlich, ich kann diesen Spruch nicht mehr hören.
Immer wieder liest man in den diversen Boulevardblättern von Jugendlichen in Dämonengestalt oder einer Generation die nach der 2S-Regel vegetiert - Saufen & Sex.
Doch auch Qualitätsblätter wie z.B. die Presse springen immer öfter auf den “Früher war alles besser”-Zug auf.
Dieser hält nicht nur beim beliebten Thema Jugendlichen sondern verkehrt in allen Sparten. Die Wirtschaft sei im Arsch, die Umwelt steht vorm Abgrund und die Menschheit, die ist sowieso schon dem Untergang geweiht.
Wenn man sich durch die österreichischen Tagesblätter durchliest, so könnte man glauben, dass uns allen unmittelbar die Apokalypse bevorstehe. Natürlich bedienen sich die Zeitungen dem “Bad News are good News”-Prinzip, ich persönliche denke aber, dass es durchaus falsch ist, dass man sich nach den vielen Texten an den Kopf greift und sich denkt “In was für einer Welt lebe ich eigentlich?”.
Wäre doch mal ein interessanter Feldversuch eine Wochen-Zeitung auf den Markt zu schmeißen, die nur positives berichtet - sicher eine gute Abwechslung.
Aber mal ehrlich, geht es uns wirklich so schlecht, wie es uns täglich suggeriert wird? Oder anders gefragt, werden wir von Generation zu Generation dümmer & ärmer?
Ich denke nicht.
Vor kurzem wurde auch mal was positives in der Presse berichtet (da schau her!).
Österreich ist auf EU-Ebene das viertreichste (!!) Land & unsere Kaufkraft steigt und steigt.
Angenommen ich würde um ein paar Jahrhunderte oder sagen wir um ein paar Jahrzehnte zurück in die Vergangenheit reisen und einem Menschen von den derzeitigen Lebensbedingungen, der Infrastruktur oder auch der sozialen Gerechtigkeit in unserem Land erzählen, er würde mich anschauen und mich fragen, ob ich denn deppert sei.
Selbstverständlich gibt es etliche verdammt viele Dinge, die zu verändern wären - keine Frage, aber man sollte sich mal wirklich eingestehen, dass wir echt Glück haben können in dieser Zeit und in diesem schönen Land leben zu dürfen.